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GesRZ 2, April 2023, Seite 72

Fit & Proper-Rundschreiben der FMA

Am veröffentlichte die FMA ein Rundschreiben zur Eignungsprüfung von Geschäftsleitern, Aufsichtsratsmitgliedern und Inhabern von Schlüsselfunktionen in Kreditinstituten und Wertpapierfirmen (Fit & Proper-Rundschreiben).

Darin informiert die FMA über die Anforderungen, die an Geschäftsleiter und Aufsichtsratsmitglieder, Mitarbeiter in Schlüsselpositionen sowie leitende Mitarbeiter bestimmter Bereiche von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen gestellt werden (§ 5 Abs 1 Z 6 bis 13, § 28a und § 30 Abs 7a BWG). Einerseits umfassen die persönlichen Anforderungen an Geschäftsleiter und Aufsichtsratsmitglieder die Zuverlässigkeit, die Aufrichtigkeit, die Unvoreingenommenheit und die Unabhängigkeit der Organträger. Andererseits müssen die Geschäftsleiter und Aufsichtsmitglieder fachlich geeignet sein, über die erforderliche Erfahrung verfügen und zeitlich verfügbar sein. Schließlich muss das Organ diese Eignung auch als Kollektiv aufweisen. Bestimmte Aufsichtsratsmitglieder, nämlich die Mitglieder des Prüfungs-, des Vergütungs- und des Risikoausschusses, müssen zudem weiter gehende einschlägige Detailkenntnisse aufweisen (§ 63a Abs 4, § 39c Abs 3 und § 39d Abs 3 BWG). Darüber hinaus gelten fa...

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