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Zur Vereinbarkeit der Quellenbesteuerung von Zinsen und Dividenden mit dem Unionsrecht in den „Dänemark“-Urteilen des EuGH (Rs. C-115/16 bis C-119/16 und C-299/16)
In zwei Urteilen v. befasste sich der EuGH mit einer Reihe von Fragen, die im Zusammenhang mit der Quellensteuerentlastung nach der Zins-Lizenzgebühren-Richtlinie und der Mutter-Tochter-Richtlinie stehen. Darin äußerte sich der EuGH nicht nur zu den Voraussetzungen eines Rechtsmissbrauchs und dessen dogmatischer Herleitung, sondern auch zur Heranziehung von OECD-MA und OECD-MK bei der Auslegung der Richtlinien. Von grundsätzlicher Bedeutung sind zudem die Ausführungen zur Vergleichbarkeit gebietsansässiger und gebietsfremder Personen bei der Anwendung der Grundfreiheiten.
In two judgments of 26 February 2019, the ECJ addressed a number of issues associated with withholding tax relief under the Interest and Royalty Directive and the Parent Subsidiary Directive. In those judgments, the ECJ commented not only on the criteria for an abuse of rights and its dogmatic derivation, but also on recourse to the OECD Model Tax Convention and the commentaries on it in interpreting the directives. The remarks on the comparability of resident and non-resident persons in the application of fundamental freedoms are also of fundamental significance.
I. Einleitung
In nicht weniger als sechs Vo...