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iFamZ 3, Juni 2023, Seite 169

Verjährung des Anspruchs gegen den Geschenknehmer nach § 789 ABGB

iFamZ 2023/122

§§ 765, 789, 1487a ABGB

Die kurze Verjährungsfrist des § 1487a ABGB beginnt für Pflichtteilsansprüche frühestens ein Jahr nach dem Tod des Erblassers zu laufen. Dies gilt auch für die subsidiäre Haftung des Geschenknehmers nach § 789 ABGB. Es würde einen erheblichen Wertungswiderspruch darstellen, wenn die Verjährung eines subsidiären Anspruchs des Pflichtteilsgläubigers gegen den haftenden Geschenknehmer früher beginnen würde, als jene des Hauptanspruchs. § 765 Abs 2 ABGB weist damit eine planwidrige Lücke S. 170auf, die durch analoge Anwendung dieser Bestimmung auf den Anspruch nach § 789 ABGB zu schließen ist.

Rubrik betreut von: Patrick Schweda
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