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Anspannung beim Verkauf von GmbH-Anteilen
iFamZ 2021/45
Der geldunterhaltspflichtige Vater hat im Rahmen der Anspannung den von ihm erzielbaren fiktiven Erlös aus dem Verkauf seiner 95%‑Anteile an einer GmbH gewinnbringend anzulegen.
Der Vater wurde 2014 zu monatlichen Unterhaltsbeiträgen von 780 € für seine 1998 geborene Tochter verpflichtet. Im nunmehrigen Verfahren strebt der Vater die Herabsetzung dieser Unterhaltsbeiträge und die Tochter deren Erhöhung (ab ) an.
Die Vorinstanzen gaben diesen Anträgen – zeitlich gestaffelt in unterschiedlichem Ausmaß – teilweise statt. Ab hat der Vater seiner Tochter demnach 820 € an monatlichen Unterhaltsbeiträgen zu leisten.
Der OGH wies den Revisionsrekurs der Tochter – die den Zuspruch eines erhöhten monatlichen Unterhaltsbeitrags von 1.135 € ab begehrt – wegen Fehlens einer Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung zurück.
(…) 2.2. Der Vater war in den zur Beurteilung anstehenden Zeiträumen (jedenfalls auch) selbständig erwerbstätig, sodass nach ständiger Judikatur (RIS-Justiz RS0013386) zur Beurteilung seiner Leistungsfähigkeit in erster Linie die sich aus seinem Gesamteinkommen nach Abzug von Steuern und öffentlichen Abgaben vom Einkommen ergebende tatsächliche wirtschaf...