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Schadenersatzanspruch des Vaters gegen die Mutter wegen Übersiedlung ins Ausland
iFamZ 2019/114
Ein schuldhafter Verstoß des obsorgeberechtigten Elternteils gegen das Wohlverhaltensgebot (§ 159 ABGB) – hier durch Übersiedlung mit dem Kind nach Neuseeland, um dem österreichischen Pflegschaftsverfahren zu entkommen – kann Schadenersatzansprüche des nicht obsorgeberechtigten Elternteils, insb in Bezug auf Ersatz von Verfahrenskosten, begründen.
Der Kläger und die Beklagte führten von Dezember 2003 bis August 2012 eine Lebensgemeinschaft, der eine im Jahr 2008 geborene Tochter entstammt. Die alleinige Obsorge für das Kind kam seit der Geburt der Mutter zu.
Am einigten sich die Streitteile vor Gericht auf ein begleitetes Kontaktrecht des Vaters im Ausmaß von zwei Stunden einmal pro Woche. Die begleiteten Kontakte zwischen dem Kläger und seiner Tochter S. 172 kamen jedoch nicht zustande. Am hatte das Kind gegenüber der Mutter eine (in der Folge beharrlich wiederholte) Äußerung abgegeben, aus der die Mutter auf einen sexuellen Missbrauch durch den Vater schloss. Eine Abklärung im AKH ergab kein eindeutiges Bild.
Am stellte der Vater ua den Antrag auf „gemeinsame Obsorge“ für das Kind und – wegen des gegen ihn erhobenen Missbrauchsvorwurfs – auf Einholung eines ...