OGH vom 22.07.2020, 1Ob128/20k

Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten Univ.-Prof. Dr. Bydlinski als Vorsitzenden sowie die Hofräte und die Hofrätin Mag. Wurzer, Mag. Dr. Wurdinger, Dr. HoferZeniRennhofer und Dr. Parzmayr als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden und gefährdenden Partei Dr. R*****, vertreten durch die Stipanitz-Schreiner Partner Rechtsanwälte GbR, Graz, gegen die beklagte und gefährdete Partei I*****, vertreten durch die Melicharek Rechtsanwalts GmbH, Wien, wegen Ehescheidung (hier wegen Erlassung einer einstweiligen Verfügung gemäß § 382 Abs 1 Z 8 lit c erster Fall EO), über den außerordentlichen Revisionsrekurs der beklagten und gefährdeten Partei gegen den Beschluss des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Graz als Rekursgericht vom 9. Juni 2020, GZ 2 R 84/20t46, mit dem der Beschluss des Bezirksgerichts Graz-Ost vom 5. Mai 2020, GZ 250 C 23/18d41, bestätigt wurde, den

Beschluss

gefasst:

Spruch

Der Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen der § 78, 402 Abs 4 EO iVm §

528 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.

Text

Begründung:

Rechtliche Beurteilung

– – Gehör gewährt

Kodek AngstOberhammer

– –

– –

Zusatzinformationen

Dieses Dokument entstammt dem Rechtsinformationssystem des Bundes.