zurück zu Linde Digital
TEL.: +43 1 246 30-801  |  E-MAIL: support@lindeverlag.at
Suchen Hilfe

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
PV-Info 10, Oktober 2012, Seite 23

Anspruch auf Entgelt bei berechtigter Zurückbehaltung der Arbeitsleistung

Andreas Gerhartl

Ist der Arbeitgeber mit der Entgeltzahlung im Rückstand, so ist der Arbeitnehmer berechtigt, seine Arbeitsleistung zurückzubehalten. Eine aktuelle OGH-Entscheidung klärt die Frage, ob der Arbeitnehmer während der Zeit der Ausübung des Zurückbehaltungsrechts Anspruch auf Entgelt hat ( ).

Sachverhalt

Der Arbeitnehmer war von Anfang Oktober 2009 bis als Maurer beschäftigt. Die Auszahlung des Entgelts sollte 14-täglich erfolgen. Der Oktoberlohn wurde auf der Baustelle in bar ausbezahlt. Im November 2009 arbeitete der Arbeitnehmer in den Kalenderwochen 45 bis 47 insgesamt 102 Stunden. Für diese Arbeiten wurde ihm kein Lohn (mehr) gezahlt. Der Arbeitnehmer sagte daraufhin sowohl zum Polier als auch zum Vorarbeiter, dass er nicht mehr weiterarbeiten würde, wenn der ausständige Lohn nicht gezahlt werde. Ab dem blieb der Arbeitnehmer schließlich zu Hause. Am meldete der Arbeitgeber den Arbeitnehmer per bei der GKK ab. Als Grund der Abmeldung wurde ein unberechtigter vorzeitiger Austritt angegeben. Strittig war, ob der Arbeitnehmer für die Zeit der Zurückbehaltung der Arbeitsleistung Anspruch auf Entgelt hatte.

Entscheidung des OGH

Der OGH bejahte diesen Ansp...

Daten werden geladen...