Verrechnungspreise kompakt

S. 2239. Maßnahmen zur Vermeidung einer Doppelbesteuerung: MLC, APA oder Verständigungsverfahren

Martin Schwaiger/Beatrix Stieber

9.1. Einleitung

Grenzüberschreitende Besteuerungskonflikte können im Wesentlichen durch nachfolgende Konfliktsituationen entstehen:

• Qualifikationskonflikte

• Zurechnungskonflikte

Bei Problemen iVm Verrechnungspreisgestaltungen über die Grenze besteht ein sog „Zurechnungskonflikt“ deshalb, weil die Finanzverwaltungen in zwei Staaten durch unterschiedliche (rechtliche) Sachverhaltsbeurteilung die Zurechnung von Einkünften an verschiedene Steuerpflichtige durchführen. Der Unterschied zwischen dem „Qualifikationskonflikt“ und dem „Zurechnungskonflikt“ besteht darin, dass bei Erstgenanntem eine unterschiedliche Zuteilungs- bzw Verteilungsregel eines DBA vorliegt, während beim „Zurechnungskonflikt“ eine Zurechnung der Einkünfte an verschiedene Abgabepflichtige in unterschiedlichen Staaten vorgenommen wird. Gerade diese Problemstellung liegt bei unterschiedlichen Lösungsansätzen von zumindest zwei Finanzverwaltungen bei Verrechnungspreisgestaltungen vor.