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Möglichkeiten und Grenzen der Rechtsgestaltung in Langzeitverträgen durch (Schieds-)Gerichte
Der vorliegende Beitrag untersucht, inwieweit (Schieds-)Gerichte in Vertragsverhältnisse eingreifen und diese abändern können. Ein Bedürfnis nach (schieds)richterlicher Korrektur besteht vor allem bei Langzeitverträgen und Dauerschuldverhältnissen.
I. Einleitung
Das schiedsrichterliche Verfahren, bei dem privatrechtliche Streitigkeiten durch nicht staatliche Entscheidungsorgane abschließend geregelt werden, hat eine lange Tradition, die bis ins alte Rom zurückreicht. In den letzten Jahren ist die Nachfrage eine immer stärker werdende und somit hat die Zahl der Schiedsverfahren, vor allem im Bereich der Energie-, Infrastruktur- und Warenhandelssektoren, wie auch im Gesellschaftsrecht, stetig zugenommen. Gründe dafür sind das sich immer schneller wandelnde Umfeld in der Privatwirtschaft, die stets mehr an Bedeutung gewinnende internationale Verflechtung von Staaten und die speziellen technischen und wirtschaftlichen Erfordernisse bei individuellen Schiedsfällen, welche ein hohes Maß an Wissen und Erfahrung des (Schieds-)Richters erfordern.
Jahrelange Erfahrung hat gezeigt, dass schiedsgerichtliche Verfahren bei internationalen Streitigkeiten erhebliche Vorteile aufweisen, da diese ua be...