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Thomas Rauch

Arbeitsrecht für Arbeitgeber 2018

17. Aufl. 2018

ISBN: 978-3-7073-3889-8

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Arbeitsrecht für Arbeitgeber 2018 (17. Auflage)

S. 487Kapitel III

35. Arbeitskräfteüberlassung

35.1 Begriffsbestimmung und Ausnahmen

Bei der Arbeitskräfteüberlassung sind drei Personen beteiligt. Der Überlasser verpflichtet Arbeitskräfte vertraglich zur Arbeitsleistung an Dritte. Der Beschäftiger schließt einen Überlassungsvertrag mit dem Überlasser ab und setzt Arbeitskräfte des Überlassers zur Arbeit für betriebseigene Zwecke ein. Zwischen dem Beschäftiger und der Arbeitskraft wird keine vertragliche Regelung getroffen (nur in Ausnahmefällen kann ein Arbeitsverhältnis zwischen dem Beschäftiger und der Arbeitskraft angenommen werden – 9 Ob A 2/08 x, etwa bei Überlassung und Wahrnehmung der Funktion als Geschäftsführer – ).

Das seit geltende AÜG bezweckt die arbeits- und sozialrechtliche Absicherung der überlassenen Arbeitskräfte.

Die Arbeitskräfteüberlasser unterliegen der Konzessionspflicht (§ 135 GewO in der Fassung Art. V AÜG). Von der Konzessionspflicht ausgenommen ist u.a. die vorübergehende Überlassung von Arbeitskräften an Beschäftiger, welche die gleiche Erwerbstätigkeit wie die Überlasser ausüben („Nachbarschaftshilfe“), bis zur Höchstdauer von sechs Monaten pro Kalenderjahr (Zeiten von nache...

Arbeitsrecht für Arbeitgeber 2018

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