Finanzstrafrecht 2013
1. Aufl. 2014
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S. 175 Betrugsbekämpfung im Außenwirtschaftsrecht
Univ.-Ass. Dr. Thomas Bieber/Univ.-Prof. Dr. Walter Summersberger
I. S. 177 Einleitung
Der Begriff des Außenwirtschaftsrechts ist gesetzlich nicht definiert, sondern ein Oberbegriff für die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Zugang von Waren, Dienstleistungen und Kapital zum Binnenmarkt sowie die Ausfuhr aus dem Binnenmarkt. Der rechtliche Rahmen wird zentral durch die zollrechtlichen Vorschriften des EG-Zollkodex und die dazugehörigen Durchführungsbestimmungen, aber auch zB durch die von der EU mit Partnerstaaten und Wirtschaftsräumen geschlossenen Präferenzabkommen gebildet. In diesen Rahmen sind auch die Vorschriften über die Betrugsbekämpfung eingebettet.
In Kap II.A werden vorab wesentliche Schlaglichter der Betrugsbekämpfung im Überblick dargestellt, wobei das Neapel-II-Abkommen aufgrund seines besonderen Zuschnitts auf zollrechtliche Fragestellungen in einem eigenen Kapitel betrachtet wird.
Ausgehend von dieser Bestandsaufnahme wird in Kap II.B aufgezeigt, dass die Betrugsbekämpfung im Zollrecht auf den Begriffen „Risiko“, „Risikoanalyse“ und „Risikomanagement“ aufbaut und das zollrechtliche Verständnis von Betrugsbekämpfung die Durchführ...