Finanzstrafrecht 2003
1. Aufl. 2004
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Dr Gerald Toifl, Wien
S. 121I. Ausgangslage
Steht man vor der Aufgabenstellung, die Themenkomplexe „Verrechnungspreise“ und „Wohnsitzwechsel“ aus der Sicht des österreichischen (internationalen) Steuerrechts näher zu beleuchten, fällt zunächst auf, dass beide Begriffe in den österreichischen steuerrechtlichen Vorschriften nicht verwendet werden. Es handelt sich daher bei beiden Begriffen um keine gesetzlichen Begriffe, sondern um rechtswissenschaftliche Begriffe:
Mit dem Ausdruck „Verrechnungspreis“ wird zum einen ein Preis umschrieben, der nicht am Markt durch den natürlichen Interessensgegensatz der Marktteilnehmer getestet ist. Zum anderen steht der Ausdruck als Synonym für Abrechnungen zwischen verbunden Unternehmen. Damit sind allgemein Leistungsbeziehungen zwischen wirtschaftlichen Leistungseinheiten angesprochen, die in einem gewissen Naheverhältnis stehen. Dabei kann es sich um Leistungen zwischen Teilbereichen einer Unternehmung, Gliedbetrieben einer Unternehmensgruppe oder auch zwischen rechtlich unabhängigen, aber wirtschaftlich nahestehenden Unternehmungen handeln.
Der Ausdruck „Wohnsitzwechsel“ knüpft an den in § 26 BAO und in den österreichischen Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) regelm...