ASoK-Spezial Arbeitsrecht 2021
1. Aufl. 2021
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S. 91. Neuerungen zu Gesetzen, VO, Erlässen und RL
1.1. Überblick zu den Corona-Maßnahmen
Bereits ab November 2019 hat sich das Corona-Virus zunächst in China ausgebreitet. Nach einer ca zweimonatigen Phase der Verschweigung wurden in den ersten Monaten des Jahres 2020 Bekämpfungsmaßnahmen durch Einschränkungen des öffentlichen Lebens eingeleitet. Ab ca Mitte Februar 2020 sind in Europa (insbesondere in Italien) zahlreiche Ansteckungen und Todesfälle aufgetreten. Möglich ist, dass schon zuvor diagnostizierte „Lungenentzündungen“ in Wirklichkeit Erkrankungen auf Grund des Corona-Virus waren.
Verdachts-, Erkrankungs- und Todesfälle an MERS-Cov (Middle East Respiratory Syndrome Corona-Virus bzw „neues Corona-Virus“, COVID-19) sind nach § 1 Abs 1 Z 1 EpidemieG 1950 anzeigepflichtig. Die Behörden können weitgehende Maßnahmen zur Vermeidung bzw Eindämmung weiterer Infektionen ergreifen. So etwa können ansteckungsverdächtige Personen angehalten oder im Verkehr mit der Außenwelt beschränkt sowie in der Wohnung abgesondert werden (§§ 7 Abs 1a und 17 EpidemieG).
In Österreich wurden ab Mitte März 2020 zahlreiche Maßnahmen zur Einschränkung des öffentlichen Lebens zwecks Eindämmung der Infektionen vo...