Handbuch Bautechnikverordnungen 2014

G. Abstimmung mit bundesrechtlichen Vorschriften

Hinsichtlich bundesrechtlicher Vorschriften ist insbesondere das Arbeitnehmerschutzrecht von Bedeutung, da die Arbeitsstättenverordnung teilweise divergierende Bestimmungen zu den bautechnischen Vorschriften der Länder aufweist. Um hier eine bessere Abstimmung zu erreichen, wurde in den OIB-Richtlinien versucht, weitestgehend Übereinstimmung mit den Bestimmungen der AStV zu erzielen. Für einige Bereiche – zB betreffend Fluchtwegslängen oder die Forderung eines durchgehenden Stiegenhauses – blieben zwar noch gewisse Diskrepanzen, jedoch wird hier durch einen Erlass des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz sichergestellt, dass die OIB-Richtlinien von den Arbeitsinspektoraten als Stand der Technik angesehen und als Grundlage für die Beurteilung von Ausnahmeanträgen herangezogen werden. Gemäß diesem Erlass „stellen die OIB-Richtlinien den Stand der Technik auf dem Gebiet der Bautechnik und des baulichen Brandschutzes dar“, weshalb bei Einhaltung der OIB-Richtlinien 1 bis 6 Abweichungen von der Arbeitsstättenverordnung als Ausnahmen zuzulassen sind. Insbesondere ist auch die brandschutztechnische Ausführung eines Bauwerks gemäß den OIB-Richtlinien eine geeignete Ers...