Verrechnungspreisrichtlinien
1. Aufl. 2012
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1.3.2.6. Konkrete Rechtsfragen zu Verrechnungspreisen
Im Auskunftsbescheid werden konkrete Rechtsfragen zu einem bestimmten zukünftigen Sachverhalt gelöst. Dies setzt voraus, dass die künftige steuerliche Behandlung des noch nicht verwirklichten Sachverhaltes rechtlich zweifelhaft S. 475ist. Gerade im Bereich der Verrechnungspreise wird es schwierig sein, zwischen Sachverhalts- und Rechtsfragen scharf zu trennen, sodass im Bereich der Verrechnungspreisauskünfte wohl auch Sachverhaltsfragen geklärt werden müssen.
Bei Verrechnungspreissachverhalten kann sich zunächst die Frage stellen, ob eine geplante Vorgehensweise im Konzern die Tatbestandsmerkmale eines gesetzlichen Tatbestandes erfüllt und welche Rechtsfolgen daran anknüpfen. Die Auslegung von Tatbestandsmerkmalen ist unstreitig eine Rechtsfrage. Dies könnte zB dann der Fall sein, wenn es um die rechtliche Beurteilung einer möglicherweise als Missbrauch iSd § 22 BAO ansehbaren Gestaltung oder um die (formelle) Anerkennung von grenzüberschreitenden Vertragsbeziehungen iSd § 8 KStG zum beherrschenden Gesellschafter geht.
Weitaus öfter wird eine Anfrage jedoch darauf, ob Gestaltungen oder angewendete Methoden die Voraussetzungen der „Fremdüblichkeit“ bzw d...