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Außerbilanzielle Gewinnkorrektur nach § 1 AStG bzgl. Teilwertabschreibung auf Darlehensforderung
ISR.2017.10.R.02
AStG § 1
1. Art. 9 OECD-MA entsprechende DBA-Regelungen sperren die Anwendung von § 1 AStG auf Teilwertabschreibungen wegen einer fehlenden Besicherung.
2. Vereinbarte Bedingungen (z.B. fehlende Besicherung) eines Kontokorrentkredits schlagen sich allein im Verrechnungspreis (Zins) nieder.
3. Einer Überprüfung und Korrektur nach Art. 9 Abs. 1 OECD-MA kann stets nur der Verrechnungspreis (Zins) unterfallen, nicht jedoch die Bedingung als solche.
(nicht amtliche Leitsätze)
FG Düsseldorf Urt. - 6 K 896/17 K, G
Das Problem: Das Ringen um die steuerliche Anerkennung von Teilwertabschreibungen auf Darlehen, Kontokorrentkredite u.Ä. an verbundene ausländische Unternehmen hat sich inzwischen zum programmierten Streitpunkt im Rahmen von Betriebsprüfungen entwickelt. Dementsprechend häufig landen solche Fälle nun auch vor den FG. Dabei schienen die diesbezüglichen Rechtsfragen (im alten Recht) eigentlich geklärt. Zum Hintergrund:
Nachdem die Finanzverwaltung bei ihrem Versuch, die steuerliche Anerkennung von Teilwertabschreibungen mit Verweis auf § 8b Abs. 3 KStG a.F. zu versagen, vor dem BFH gescheitert war (BFH v. – I R 52/08 – BStBl. II 2009, 674 = FR 2009, 818), versuchte d...