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ISR 7, Juli 2015, Seite 261

Immaterielle Vermögenswerte: BEPS Action 8 hard-to-value intangibles: Diskussionsentwurf der OECD vom 4.6.2015 – Überblick und erste Stellungnahme

Stephan Rasch und Eva Greil

Am wurde von der OECD ein Entwurf (OECD [2015] Public Discussion Draft BEPS Action 8: hard-to-value intangibles, abrufbar unter: www.oecd.org/ctp/transfer-pricing/discussion-draft-beps-action-8-hard-to-value-intangibles.pdf) zum Umgang mit hard-to-value intangibles (im Folgenden: „HTVI“) veröffentlicht. Dieser Entwurf soll den bereits im September 2014 veröffentlichten Arbeitsstand zur Änderung des Kapitels VI der OECD-Verrechnungspreisleitlinie bzgl. der Behandlung von immateriellen Vermögenswerten ergänzen (OECD [2014], Guidance on Transfer Pricing Aspects of Intangibles, OECD/G20 Base Erosion and Profit Shifting Project, OECD Publishing). Die ursprünglichen Hinweise zu Preisanpassungs- und Neuverhandlungsklauseln, wie sie sowohl der Fassung des Kapitels VI aus dem Jahr 2010 als auch dem Arbeitsentwurf 2014 zugrunde lagen, entsprachen nicht dem aktuellen Stand. Sie waren daher im Rahmen der BEPS-Arbeiten zu Aktionsplan 8 ausführlich anzupassen und zu überarbeiten. Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über den aktuellen Entwurf. Darüber hinaus erfolgt eine erste Stellungnahme und Einschätzung der aktuellen Entwicklungen in Bezug auf HTVI.BEPS Action 8 („assure tha...

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