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Brexit und Sozialversicherung
Talir, BREXIT: Information für Arbeitgeber mit Sitz in Österreich, NÖDIS Nr 5 / ; Verordnung (EU) 2019/500 des Europäischen Parlaments und des Rates vom zur Einführung von Notfallmaßnahmen im Bereich der Koordinierung der sozialen Sicherheit nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union, ABl L 85 vom , S I/35.
Großbritannien hat nach der Volksabstimmung im Juni 2016 am offiziell den Austritt aus der Europäischen Union erklärt, sodass die Mitgliedschaft nach dem EU-Vertrag automatisch nach Ablauf von zwei Jahren enden hätte sollen.
Da das britische Unterhaus mehrfach dem von der britischen Regierung mit der EU ausverhandelten Austrittsabkommen die Zustimmung verweigert hat, hat der Europäische Rat im Einvernehmen mit Großbritannien beschlossen, die Austrittsfrist zu verlängern, um doch noch eine Ratifizierung des Austrittsabkommens zu ermöglichen. Diese Verlängerung soll maximal bis zum dauern; falls das Austrittsabkommen vor diesem Termin ratifiziert wird, erfolgt der Austritt am ersten Tag des folgenden Monats. Sollte das Austrittsabkommen bis nicht ratifiziert sein, muss Großbritannien die Wahl zum Europäischen Parlament abhalten. Kommt es dieser Verpflichtung nic...