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SWK 10, 1. April 2011, Seite S 491

Umsatzsteuer-Update: Aktuelles auf einen Blick

Gesetzgebung - Rechtsprechung - Verwaltungspraxis

Mario Mayr

"Was gibt es Neues?" - Dieser Nachrichtenüberblick bietet kurz und bündig alles Wissenswerte rund um die Umsatzsteuer für den Unternehmensalltag und die Beratungspraxis.

1. BMF-Erlass: USt und NoVA

Am ist ein BMF-Erlass, BMF-010220/0023-IV/9/2011, zu den Auswirkungen des , Kommission/Österreich, auf den 20-prozentigen NoVA-Erhöhungsbetrag gemäß § 6 Abs. 6 NoVAG 1991 ergangen.

Anmerkungen:

1. Der Erlass beschäftigt sich hauptsächlich mit der NoVA und steht i. Z. m. der Nichteinbeziehung der NoVA in die Umsatzsteuerbemessungsgrundlage (siehe Information vom , BMF-010219/0001-VI/4/2011, abgedruckt in SWK-Heft 6/2011, S 324). Der Erlass enthält insb. Aussagen zum Anwendungsbereich des NoVA-Erhöhungsbetrags nach § 6 Abs. 6 NoVAG 1991 und einer Übergangsregelung i. Z. m. dem Erhöhungsbetrag.

2. Mit dem Budgetbegleitgesetz 2011, BGBl. I Nr. 111/2010, vom wurde als Art. 75 das Normverbrauchsabgabegesetz 1991 geändert, wobei der Malus für Fahrzeuge mit einem CO2-Ausstoß über 180 g/km erhöht wurde. Die Änderung ist auf Vorgänge nach dem anzuwenden. Ein , BMF-010220/0030-IV/9/2011, zu dieser Thematik ist in SWK-Heft 9/2011, S 459, abgedruckt.

2. EuGH: keine Differenzbesteuerung bei der Einfuhr g...

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