Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Highlights des Wartungserlasses 2009 der Vereinsrichtlinien 2001
BMF-Ansicht auf aktuellen Stand gebracht
Das BMF hat - seit längerer Zeit- seine Rechtsansicht zur Vereinsbesteuerung mit dem 64-seitigen Wartungserlass 2009aktualisiert und insbesondere im Bereich der Umsatzsteuer zahlreiche Neuaussagen getroffen. Im Folgenden werden die wesentlichsten Punkte der Änderungen - konzentriert auf die für Vereine und andere begünstigte Körperschaften spezifischen Aussagen, teilweise kommentiert und mit Judikatur- und Literaturzitaten versehen - dargestellt.
1. Allgemeines
Der Wartungserlass 2009 umfasst folgende Änderungen:
• Inkraftsetzung folgender Gesetze:
- AbgÄG 2005, BGBl. I Nr. 2005/161,
- KMU-FG 2006, BGBl. I Nr. 101/2006,
- BBG 2007, BGBl. I Nr. 24/2007,
- AbgSiG 2007, BGBl. I Nr. 99/2007,
- StRefG 2009, BGBl. I Nr. 26/2009, und
- BBG 2009, BGBl. I Nr. 52/2009;
• hinsichtlich Umsatzsteuer Anpassungen an die geänderte Rechtslage und Judikatur;
• Klarstellungen, allgemeine Wartung und Fehlerkorrektur.
2. Abschnitt 1 - Allgemeiner Teil
2.1. Hilfsbedürftigkeit (Wertanpassung, Rz. 29)
Materielle Hilfsbedürftigkeit ist in Anlehnung an das ASVG jedenfalls anzunehmen, wenn der hilfsbedürftigen Person pro Monat für ihren Lebensbedarf nicht mindestens ein Betrag zur Verfügung steht, der den Richtsätzen des § 293 Abs. 1 ASVG ent...