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SWK 33, 20. November 2009, Seite T 235

Stressfaktor FBiG?

Entschleunigung durch verlängerten Investitionszeitraum

Peter Pülzl und Gerold Walder

Der Beratungsaufwand in Zusammenhang mit dem Freibetrag für investierte Gewinne (FBiG: 2007 bis 2009) bzw. investitionsbedingten Gewinnfreibetrag (iGFB: ab 2010) fällt überwiegend in die Advents- und Weihnachtszeit, die für alle Beteiligten eher hektisch als besinnlich verläuft. Es stellt sich die Frage, ob der Gesetzgeber darauf einen Gedanken ver(sch)wendet hat und ob sich eine alternative Ausgestaltung als sinnvoll erwiese.

1. Die Generierung des FBiG

Mit einem wenige Monate vor den Nationalratswahlen im Oktober 2006 eingebrachten Initiativantrag betreffend ein KMU-Förderungsgesetz wurde "zur Stärkung der über 300.000 Einnahmen-Ausgaben-Rechner in Österreich, also jener Unternehmen, die in Österreich großteils zu den Klein- und Mittelunternehmen gehören", als neue Investitionsbegünstigung bzw. Wertpapierförderung der Freibetrag für investierte Gewinne (FBiG) vorgestellt. Mit dieser Begünstigung ist es § 4-Abs. 3-Gewinnermittlern ab 2007 möglich, bis zu 10 % ihres für diesen Zweck mit 1 Mio. Euro gedeckelten Jahresgewinns (ohne Übergangs- und Veräußerungsgewinne) einkommensteuerfrei zu stellen, sofern im Gewinnermittlungszeitraum (hier: Kalenderjahr) in diesem Ausmaß gesetzlich begünstigte Wirtschafts...

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