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Versorgungsrente, Zufluss und Rücküberweisung
Versorgungsrente, Zufluss und Rücküberweisung (§§ 19, 29 Z 1 EStG)
Die Beschwerdeführerin hat von ihrem Sohn eine Versorgungsrente erhalten, die monatlich mittels Dauerauftrag auf ihr Konto überwiesen worden ist. Die Beschwerdeführerin hat diese Renten nicht versteuert, weil sie diese laufend ihrem Sohn aus Unterhaltsgründen refundiert hat. Der VwGH betont, dass die Einnahmen der Beschwerdeführerin regelmäßig zugeflossen sind. An dem erfolgten Zufluss ändert sich nichts, wenn aus familiären Gründen und jeweils aus freien Stücken Geldbeträge auch in gleicher Höhe an den Verpflichteten geleistet werden. Vertragsbeziehungen zwischen nahen Angehörigen verlieren nicht schon durch den Umstand ihre steuerliche Anerkennung, dass zwischen den Angehörigen auch unentgeltliche Zuwendungen vorkommen ().
Anmerkung: Diese Entscheidung ist deshalb von Interesse, weil der stete Rückfluss von Geldern genau in Höhe der erhaltenen Versorgungsrente gerade unter nahen Angehörigen als Missbrauch gewertet werden könnte, zumal der Sohn die Beträge, die seine Mutter versteuern muss, ja als Sonderausgaben absetzen kann. Weiters ist interessant, dass "Vertragsbeziehungen zwischen nahen...