Fossile Energieträger (Mineralöle, Erdgas, Kohle) und elektrische Energie unterliegen in Österreich einem umfassenden System der Besteuerung.Damit elektrische Energie, die aus der Verbrennung fossiler Energieträger gewonnen wird, nicht einer steuerlichen Doppelbelastung unterliegt - nämlich einerseits durch eine Besteuerung des Energieinputs und andererseits die Elektrizitätsabgabe auf den Energieoutput -, sind in den jeweiligen Abgabegesetzen für zum Zwecke der Stromerzeugung genutzte Energieträger Befreiungen oder Abgabenvergütungssysteme vorgesehen.In Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK-Anlagen) wird zur besseren Nutzung der Primärenergie die im Stromerzeugungsprozess anfallende Abwärme als Nah- oder Fernwärme oder als Prozesswärme für industrielle oder gewerbliche Zwecke genutzt. Die Wärmeerzeugung als solche ist kein begünstigter Zweck. Nur das MinStG enthält für KWK-Anlagen, die mit bestimmten Gasölen befeuert werden, eigene Bestimmungen.Für Erdgas und Kohle hingegen stellt sich die Frage, wie die in den einzelnen Abgabegesetzen vorgesehenen Befreiungsbestimmungen auf die zur Strom- und Wärmeerzeugung verwendeten Energieträger angewendet werden sollen. In den folgenden Ausführu...