Nochmals: Abfertigung und Erfolgsbeteiligung

Schrank, Abfertigungsbemessung bei Erfolgsbeteiligungen: Wichtige Judikatur-Rückkorrektur, RdW 2012, 29.

In den Praxis-News vom Dezember 2011 (ASoK 2011, 481) wurde auf eine Änderung der OGH-Rechtsprechung hingewiesen, nach der bei der Abfertigungsberechnung entsprechend den allgemeinen Grundsätzen, wie sie etwa für Provisionen unstrittig sind, auch bei Gewinnbeteiligungen darauf abzustellen ist, was für die letzten 12 Monate an Gewinnbeteiligung gebührt, und nicht darauf, was in diesem Zeitraum – mehr oder weniger zufällig – ausgezahlt wurde.

Der Autor geht in diesem Zusammenhang auf die widersprüchliche Rechtsprechung des 8. und des 9. Senats des OGH ein (wobei er für die „berechtigte Judikatur-Rückkorrektur“ eintritt) und weist in der Folge auf einen m. E. wichtigen Aspekt hin: Endet das Arbeitsverhältnis während einer laufenden Erfolgsbeteiligungsperiode, dann entfallen auf die letzten 12 Monate des Dienstverhältnisses Vergütungen aus mehreren Erfolgsbeteiligungsperioden, die dann entsprechend anteilig zu berücksichtigen sind (a. A. offensichtlich PVP 2011, S. 119 272): Werden Erfolgsbeteiligungen jeweils für ein Wirtschaftsjahr, das dem Kalenderjahr entspricht, gewährt und das Dienst...