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Neuerungen beim Ausbildungskostenrückersatz und bei der Konkurrenzklausel
Mit einem Beharrungsbeschluss des Nationalrates von Anfang März wurde die parlamentarische Behandlung der den Rückersatz von Ausbildungskosten und die Zulässigkeit von Konkurrenzklauseln betreffenden Novellen zum Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz (AVRAG) und zum Angestelltengesetz (AngG) abgeschlossen, in deren Rahmen die Gesetzesvorlagen zum Teil sehr kontrovers diskutiert wurden. In einem Beitrag in der April-Ausgabe der ASoK bieten Oberrat Mag. Walter Neubauer, Leiter des Referats für Arbeitsvertragsrecht im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA), und Mag. Erwin Rath, Referent für Arbeitsvertragsrecht im BMWA, einen ausführlichen Überblick zu den - inzwischen in BGBl. I Nr. 35 und 36/2006 kundgemachten - Neuregelungen und beleuchten einige wesentliche Problemstellungen aus dem doch komplexen Regelungsgefüge.