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Wirtschaftliche Betrachtungsweise und Darlehenskonvertierung
Entscheidung des -F/03
In SWK-Heft 27/2006, Seite S 764 ff., beschäftigt sich MMag. Dr. Peter Pülzl mit der Entscheidung des und kommt zum Schluss, dass die Entscheidung in sich widersprüchlich und rechtlich nicht gedeckt ist. In diesem Beitrag soll daran anknüpfend versucht werden, die Prinzipien wirtschaftlicher Betrachtungsweise im Zusammenhang mit Fremdwährungsdarlehen unter weitergehenden Gesichtspunkten zu untersuchen.
1. Zur wirtschaftlichen Betrachtungsweise
Die rechtlichen Grundlagen zur wirtschaftlichen Betrachtungsweise sind im I. Abschnitt der BAO Allgemeine Bestimmungen bzw. unter C. Abgabenrechtliche Grundsätze und Begriffsbestimmungen geregelt.
Demnach ist zunächst festzuhalten, dass die wirtschaftliche Betrachtungsweise zu den allgemeinen abgabenrechtlichen Grundsätzen gehört.
Konkret ist geregelt:
Wirtschaftliche Betrachtungsweise
§ 21. (1) Für die Beurteilung abgabenrechtlicher Fragen ist in wirtschaftlicher Betrachtungsweise der wahre wirtschaftliche Gehalt und nicht die äußere Erscheinungsform des Sachverhaltes maßgebend.
(2) Vom Abs. 1 abweichende Grundsätze der Abgabenvorschriften bleiben unberührt.
Die wirtschaftliche Betrachtungsweise dient nach Ansicht des VwGH zur Beur...