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Nochmals: Der Kostenspruch bei Klaglosstellung vor dem VwGH
Inhomogene Entscheidungspraxis
A. Baldauf hat in SWK-Heft 33/2005, Seite S 927 f., die kostenmäßigen Konsequenzen von Klaglosstellungen im Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof im Allgemeinen und den , im Besonderen beleuchtet. Eine aktuelle Entscheidung des VwGH bestätigt die nicht durchgehende Geschlossenheit und Transparenz von Erledigungen in diesem Bereich.
1. Die Kostenentscheidung in der Rs. 2005/14/0034 vom
In der o. a. Rechtssache wurde zum einen der Beschluss gefasst, die Beschwerde hinsichtlich Umsatzsteuer 1995 und 1996 aufgrund Klaglosstellung der Beschwerdeführerin als gegenstandslos zu erklären und das Verfahren einzustellen, zum anderen die Beschwerde hinsichtlich Umsatzsteuer 1991 und 1992 als unbegründet abgewiesen. Über die Verfahrenskosten spricht der VwGH dabei wie folgt ab: "Die Beschwerdeführerin hat dem Bund Aufwendungen in der Höhe von Euro 381,90 binnen zwei Wochen bei sonstiger Exekution zu ersetzen." Die Begründung lautet wie folgt: "Die Kostenentscheidung gründet sich auf §§ 47 ff. VwGG, in Ansehung des Einstellungsbeschlusses im Sinne der Übung der freien Überzeugung auf § 58 Abs. 2 VwGG in Verbindung mit der Verordnung BGBl. II Nr. ...