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Das Steuerparadoxon
Die Praxis der Finanzverwaltung im Lichte von Legalitätsprinzip, Vertrauensgrundsatz und Rechtsstaatsprinzip
Investitionsbegünstigungen lösen gezielt Investitionen aus, die ohne Investitionsbegünstigung nicht getätigt worden wären. Die Nutzung von Investitionsbegünstigungen wird vom Gesetz gewollt. Die Steuerpflichtigen dürfen auf gesetzlich zugesagte Begünstigungen vertrauen.
I. Investitionsbegünstigungen
IFB, vorzeitige Abschreibungen, Investitionszuwachsprämien etc. sind vom Gesetz eingeräumt worden, um Investitionen auszulösen, die ohne steuerliche Begünstigung nicht getätigt worden wären. Der Gesetzgeber nutzt insofern das so genannte Steuerparadoxon.
II. Das Steuerparadoxon
"Es gibt Investitionen, die sich vor Steuern (= ohne Berücksichtigung von ESt/KöSt) nicht rechnen, nach Steuern (= unter Berücksichtigung ertragsteuerlicher Auswirkungen) jedoch schon (vor Steuern ist der Barwert negativ, nach Steuern dagegen positiv). Dieter Schneider spricht hier von einem Steuerparadoxon: Ohne ESt/KöSt wäre die Investition nicht sinnvoll (negativer Barwert = verlustbringende Investition), erst die Ertragsteuerbelastung des Unternehmens macht die Investition sinnvoll (positiver Barwert = gewinnbringende Investition), weil die Investition die Ertragsteuerlasten des Unternehmens verringert (Abschreib...