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Nochmals: Zur "gelebten" Unabhängigkeit des Unabhängigen Finanzsenats
Gedanken zum "Steuerinsider" im SWK-Heft 12/2005, T 57
Der meist recht spitzzüngige und seine Finger in offene Wunden der Finanzverwaltung legende "Steuerinsider" hat dem Unabhängigen Finanzsenat - insbesondere, was seine Entscheidungspraxis betrifft - ein recht gutes Zeugnis ausgestellt. Manch organisatorische Angelegenheit und sein vermeintliches (Nahe)Verhältnis zum BMF haben hingegen seine Zustimmung nicht gefunden. Als Mitglied dieser Behörde ist es mir daher ein Anliegen, vor allem zur Kritik Stellung zu nehmen und gewisse Dinge ins rechte Licht zu rücken.
1. "Finanznähe"
Der "Steuerinsider" hat Recht: tatsächlich rekrutieren sich nahezu sämtliche Mitglieder des UFS aus der Finanzverwaltung.
Er stößt damit in alte - und durch die Praxis hoffentlich widerlegte - Vorwürfe. Dennoch sei nochmalig angemerkt: Einerseits war die Bewerbungsflut, etwa aus beratenden Berufen eher gering, andererseits hängt die Objektivität und Qualität einer Entscheidung nicht davon ab, wo das rechtssetzende Organ zuvor tätig war.
Mit anderen Worten: die Entscheidung eines (ehemaligen) Steuerberaters garantiert keine höhere Richtigkeit als die eines ehemaligen Rechtsmittelbearbeiters der Finanzlandesdirektion. Persönlich gute Beziehungen von UFS-Mitgliedern zu...