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SWK 18, 20. Juni 2005, Seite R 46

Familienbeihilfe: Behinderung

Wird durch einen Amtsarzt die geistige Behinderung eines Beihilfenempfängers bescheinigt, deren Grad 100 % beträgt, und ist die Beschäftigung nie über das Stadium kurzfristiger Arbeitsversuche hinausgekommen, besteht ein Anspruch gem. § 6 Abs. 2 lit. d FLAG. - (§ 6 Abs. 2 lit. d FLAG), (Aufhebung wegen Rechtswidrigkeit des Inhaltes)

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Rubrik betreut von: BEARBEITET VON DR. ELEONORE BERCHTOLD-OSTERMANN (VfGH-ERKENNTNISSE), STB GERHARD GAEDKE (VwGH-ERKENNTNISSE),UNIV.-PROF. DR. MICHAEL TUMPEL UND DR. CHRISTIAN WIDHALM (EuGH-URTEILE)
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