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Praxis-Checklist zur Prüfung von Stiftungserklärungen
Höchstgerichtsentscheidungen und Praxiserfahrungen führen zu Sanierungserfordernissen
Aufgrund der zunehmenden Anzahl von Höchstgerichtsentscheidungen, Lehrmeinungen und Praxiserfahrungen zur Privatstiftung zeigen sich rund zehn Jahre nach Einführung des Privatstiftungsgesetzes bei vielen Stiftungserklärungen Sanierungserfordernisse. Vorliegende Checklist soll eine Hilfestellung bei der entsprechenden Prüfung bieten.
AllgemeinesDie Schaffung eines neuen Rechtsträgers und demzufolge die Erlassung neuer gesetzlicher Bestimmungen bringen es mit sich, dass Judikatur, Lehrmeinungen und Praxiserfahrungen anfangs fehlen und sich erst kontinuierlich entwickeln. Die nunmehr bereits vorhandenen Höchstgerichtsentscheidungen und Erfahrungswerte machen eine Prüfung von Stiftungserklärungen (gerade bei „älteren" Privatstiftungen) und - soweit möglich - eine Überarbeitung bzw. Sanierung erforderlich. Die vorliegende Checklist soll - ohne Anspruch auf Vollständigkeit - losgelöst vom Einzelfall einen Leitfaden für die Prüfung vermitteln (sie folgt dabei dem typischen Aufbau von Stiftungserklärungen). Im Einzelfall sind zusätzliche oder abweichende Aspekte und/oder Planungen bzw. Vorstellungen zu berücksichtigen.
Zu beachten ist, dass eine Sanierung häufig (aber nicht immer) eine Änderung der Stiftungserklär...