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Umgehungsgeschäfte 1996 zur Rettung der Firmenwertabschreibung
Wann werden die Systembrüche aus dem UmgrStG entfernt?
Das Auslaufen der Abschreibungsmöglichkeit für umgründungsbedingte Firmenwerte aufgrund des 3. Teiles, Z 4 lit. a UmgrStG (StruktAnpG 1996) hat in sämtliche Verschmelzungen und Umwandlungen seit 1992 eingegriffen. Es müssten daher in ganz Österreich aus dem Jahr 1996 unzählige Fälle vorliegen, bei denen gleichsam in Befolgung von Lösungsansätzen des BMF ( RdW 1996, 453; , ÖStZ 1996, 442 f.; , ÖStZ 1996, 411) durch Betriebsveräußerungen („asset deals") umgründungsbedingte Firmenwertabschreibungen in „normale" Firmenwertabschreibungen gem. § 8 Abs. 3 EStG transformiert wurden. Tatsächlich haben jedoch die Großbetriebsprüfungen vielleicht auf Grund des krassen Personalmangels und immer schwerer vollziehbarer Gesetze nur enttäuschend wenige Fälle aufgegriffen.
Es scheint das große Bedürfnis zu bestehen, über diese Empfehlungen, durch die der vollziehenden Finanzverwaltung etliche Probleme bereitet wurden, und über den anschließenden Meinungsschwenk den Mantel des Schweigens zu breiten und die Verjährung des Jahres 1996 abzuwarten. Danach sind dann diese Vorgänge entweder verjährt oder im Fall des rechtzeitigen Aufgreifens und einer nachfolgenden höchstgerichtlichen Entscheidung für die Zukunft, da Schnee von gestern, ehe...