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ÖBA 2, Februar 2023, Seite 97

Entwurf für überarbeitetes FMA-Rundschreiben zur Eignungsprüfung von Geschäftsleitern, Aufsichtsratsmitgliedern und Inhabern von Schlüsselfunktionen veröffentlicht

Mit dem veröffentlichten Konsultationsentwurf überarbeitet die FMA das bestehende Fit-&-Proper-Rundschreiben aus dem Jahr 2018. Die Überarbeitung wurde vor allem für eine adäquate Berücksichtigung der aktualisierten Leitlinien zur Bewertung der Eignung von Mitgliedern des Leitungsorgans und Inhabern von Schlüsselfunktionen (EBA/GL/2021/06), der Leitlinien zur internen Governance (EBA/GL/2021/05) und der Leitlinien zu Strategien und Verfahren in Bezug auf das Compliance-Management und die Rolle und Zuständigkeiten des Geldwäschebeauftragten gemäß Artikel 8 und Kapitel VI der Richtlinie (EU) 2015/849 (EBA/GL/2022/05) erforderlich.

Die wesentlichen Neuerungen lassen sich wie folgt zusammenfassen:

  • Individuelle Verantwortung der Geschäftsleiter und Aufsichtsratsmitglieder i. V. m. Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung (GW/TF)

    Mit der Überarbeitung des Rundschreibens werden konkrete Anforderungen an die individuelle Verantwortung der Geschäftsleiter und Aufsichtsratsmitglieder i. V. m. erhöhten Risiken aus Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (GW/TF) bzw. bei Verdacht auf GW/TF mitaufgenommen. Das Rundschreiben legt fest, dass bei begründetem Verdacht auf einen Verstoß gegen das Finan...

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