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ÖBA 6, Juni 2016, Seite 467

Zur Prospektkausalität

§§ 1293, 1295 ABGB; § 11 KMG; § 26 InvFG 1993; § 502 ZPO

Die natürliche Prospektkausalität ist eine nicht revisible Tatsachenfrage.

Aus der Begründung:

4.2 […] Auf mögliche Unterschiede zwischen dem Prospekt zum Primeo-Fonds und demjenigen zum Herald-Fonds (vgl dazu 5 Ob 26/14f; 9 Ob 63/14a) kommt es im vorliegenden Fall nicht an, weil der Verwalter der klagenden Partei nach den Feststellungen der Vorinstanzen den Primeo-Prospekt genau las, die darin enthaltenen, nach der zitierten Rsp des OGH ausreichenden Hinweise auf die Gefahr ihn jedoch nicht von der Investition in den Primeo-Fonds abhielten. Den Herald-Prospekt untersuchte der Verwalter nach den Feststellungen der Vorinstanzen va auf relevante Unterschiede zum Primeo-Prospekt. Wenn bei dieser Sachlage das Berufungsgericht im Rahmen der – dem nicht der Überprüfung durch den OGH unterliegenden Tatsachenbereich zuzuordnenden – Prüfung der Kausalität der behaupteten Verletzung von Aufklärungspflichten (vgl dazu 9 Ob 219/00x; 7 Ob 77/10i; 5 Ob 208/13v; RS0014795) davon ausging, dass der unzureichende Inhalt des Herald-Prospekts für den Schaden der klagenden Partei nicht kausal war, weil der Verwalter der Klägerin in den Herald-Fonds auch ...

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