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ÖBA 10, Oktober 2018, Seite 679

Newsline

Franz Rudorfer

1. Topthemen

EBA Fit & Proper Guidelines / FMA Rundschreiben

Die FMA hat Ende August das finale Fit-&-Proper-Rundschreiben zur Eignungsprüfung von Geschäftsleitern, Aufsichtsratsmitgliedern und Inhabern von Schlüsselfunktionen veröffentlicht, mit dem die Vorgaben der EBA Fit-&-Proper-Leitlinien und der EBA Internal-Governance-Leitlinien umgesetzt werden. Das Rundschreiben richtet sich laut FMA prinzipiell an die sog. nicht signifikanten Institute (d.h. die nicht von der EZB direkt beaufsichtigten Institute). Für die signifikanten Institute obliegt es der EZB hier weitere Konkretisierungen zu treffen.

Das Rundschreiben ist zusammen mit den Mitte 2018 erfolgten Änderungen des BWG zu lesen.

BWG-Änderungen

  • Banken unter 5 Mrd. € Bilanzsumme müssen mindestens 1 unabhängiges Aufsichtsratsmitglied haben;

  • Banken über 5 Mrd. € Bilanzsumme oder jene, die übertragbare Wertpapiere ausgegeben haben, die zum Handel an einem geregelten Markt zugelassen sind, müssen zukünftig 2 unabhängige Aufsichtsräte haben. Dies gilt nicht für 100%-Töchter im Inland, die weder von erheblicher Bedeutung iSd § 5 Abs. 4 BWG sind noch übertragbare Wertpapiere an einem geregelten Markt ausgegeben haben.

  • Bei der Aufzählung der Kriterien, wonach...

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