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Die neuen Umsatzsteuerrichtlinien 2000
Einführungserlass vom 14. November 2000, GZ 09 4501/58-IV/9/00
Am wurden die Umsatzsteuerrichtlinien (UStR 2000) unter Teilnahme des Herrn Bundesministers im Rahmen des Institutes für Finanzwissenschaft und Steuerrecht vorgestellt. Wie der Leiter der Umsatzsteuerabteilung bei dieser Präsentation betont hat, handelt es sich bei den UStR im Wesentlichen um eine Kompilation bestehender Erlässe und Rechtsmeinungen des BMF unter Berücksichtigung der höchstgerichtlichen Judikatur. Neuerungen bzw. Änderungen gegenüber der bisherigen Rechtsauslegung sind nur in sehr geringem Umfang gemacht worden. Nachdem der letzte zusammenfassende Erlass, der Durchführungserlass zum UStG 1972, am herausgegeben wurde (die letzte ausdrückliche Änderung dieses Erlasses stammt aus dem Jahre 1983), handelt es sich jedenfalls um einen großen Schritt vorwärts.
Der vielfach gewünschte Schnitt, dass sämtliche übrigen Erlässe zum UStG außer Kraft treten sollen, ist illusorisch. Selbstverständlich konnte nicht das ganze Erlassmaterial verarbeitet werden und es wäre eine solche Vorgangsweise auch nicht sinnvoll (z. B. Sonderfälle). Erlässe, die den UStR 2000 nicht widersprechen, gelten daher weiter. Das gilt sowohl für Erlässe, die einer eher strengen Auslegung folgen als auch für solche, die b...