Stiften und Stiftungen im Spannungsfeld der Meinungen

Stiften und Stiftungen im Spannungsfeld der Meinungen

Geldversteck der Reichen, streng rechtspositivistische Anschauung, Mißbrauch von Formen- und Gestaltungsfreiheit?

Die Diskussion über die Beurteilung der Vorgänge im Rahmen von Stiftungsgründungen bewegt sich zwischen unqualifizierten Zuordnungen der Stiftung als Geldversteck der Reichen, einer streng rechtspositivistischen Anschauung und der Unterstellung eines Mißbrauches der Formen-und Gestaltungsfreiheit. Die rechtspositivistische Anschauung stellt das Primat des Stifterwillens ins Zentrum ihrer Überlegungen. Eine abgabenrechtliche Interpretation der Vorgänge im zeitlichen Nahebereich der Vermögensübertragung erscheint aus dieser Sicht als Umdeutung des Stifterwillens daher bedenklich.

Die Behörde stützt sich auf ihre Verpflichtung zur amtswegigen Wahrheitsfindung, die eine wirtschaftliche Betrachtungsweise mit einschließt. Willenskundgebungen als innere Vorgänge sind an ihren äußeren Erscheinungsbildern zu beurteilen. Da nach Ansicht verschiedener Mitglieder der Finanzverwaltung (in hochkomplexen Fällen) eine Vermögensübertragung an eine Stiftung geeignet sein kann, den wahren wirtschaftlichen Gehalt eines Sachverhaltes zu überdecken, muß sich in diesem Punkte die Diskussion ...