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SWK 23, 15. August 1998, Seite R 81

Abgaben- und Monopolhehlerei

Einer Abgaben- und Monopolhehlerei macht sich schuldig, wer entgegen dem österreichischen Einfuhrverbot geschmuggelte Zigaretten kauft; dies auch in Anbetracht des vom Beschwerdeführer selbst behaupteten niedrigen Bildungsstandes. - (§ 37 Abs. 1 lit. a FinStrG), (Abweisung)

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Rubrik betreut von: BEARBEITET VON DR. ELEONORE BERCHTOLD-OSTERMANN (VfGH-ERKENNTNISSE), STB GERHARD GAEDKE (VwGH-ERKENNTNISSE), DR. MICHAEL TUMPEL UND DR. CHRISTIAN WIDHALM (EuGH-URTEILE)
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