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SWK 14, 15. Mai 1998, Seite T 64

Treaty-Shopping-Erkenntnis des VwGH erregt in der Praxis Aufmerksamkeit

(SWK) - Am hat der VwGH einen Fall entschieden, der von der Finanzverwaltung als unzulässiges „Treaty-Shopping" gewertet wurde. Der VwGH teilte die Auffassung der Verwaltung nicht und hob den Bescheid auf. Schon in der März-Ausgabe der im Verlag Linde erscheinenden Fachzeitschrift „Steuer und Wirtschaft International" (SWI) hat sich MR Dr. Helmut Loukota mit dem Erkenntnis auseinandergesetzt und den Spielraum ausgelotet, der der Finanzverwaltung nach der nunmehrigen Judikatur des VwGH bleibt. In der Mai-Ausgabe der SWI hat sich nunmehr auch Univ.-Prof. Dr. Michael Lang mit dem Erkenntnis selbst sowie mit der Analyse durch Loukota beschäftigt. Die Schlußfolgerungen Langs weichen zum Teil von denen Loukotas ab. Lang weist darauf hin, daß in Zukunft die für die Einkünftezurechnung maßgebenden Grundsätze von Bedeutung sein werden. Er legt die Kriterien dar, nach denen diese Zurechnung zu erfolgen hat und die daher auch in Hinkunft für die Beurteilung von sogenannten Treaty- Shopping-Fällen durch die Verwaltung maßgebend sein werden.

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