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Die Gewerberechtsnovelle 1997 im Überblick
Teil 1: Gewerbliches Berufsrecht
Am beschloß der Nationalrat eine umfassende Gewerberechtsnovelle. Hauptthemen der Novelle sind
• die Vereinfachung des Zuganges zu den Gewerben und
• die Neuregelung des Betriebsanlagenrechts.
In diesem Beitrag soll ein Überblick über die wichtigsten Neuerungen im gewerblichen Berufsrecht gegeben werden.
Die Novelle ist von der Zielsetzung getragen, die Gründung und Expansion von Unternehmen zu erleichtern.
• Vereinfachung des Zuganges zum Gewerbe:
- Reduzierung der Anzahl der Gewerbe;
- Handwerke und gebundene Gewerbe werden zu freien Gewerben;
- Teilgewerbe, für die ein vereinfachter Befähigungsnachweis genügt.
• Erweiterung des Gewerbeumfanges:
- Fachübergreifende Leistungen werden im Rahmen von sogenannten „verbundenen Gewerben" möglich;
- Der Gewerbeumfang wird für einzelne Gewerbe erweitert;
- Die Nebenrechte der Erzeuger und des Handels werden ausgedehnt.
1. Reduzierung der Zahl der Gewerbe
Folgende Handwerke und bisher gebundene Gewerbe werden zu sogenannten freien Gewerben. Bei einem freien Gewerbe ist keine Meisterprüfung bzw. kein Befähigungsnachweis erforderlich, die bloße Anmeldung bei der Gewerbebehörde genügt, um ein Gewerbe auszuüben:
• bisherige Handwerke -> freies ...