Aus der Arbeit der BMF-Fachabteilungen

• European-Kings-Club-Letter (EKC-Letter), Besteuerung der Erträge

(BMF) - Das BMF hat in der Vergangenheit das auf dem Kettenbriefprinzip in Verbindung mit dem Schneeballsystem basierende „Amerikanische Roulette" beurteilt. Damals wurde die Auffassung vertreten, der Veranstalter derartiger Spiele sei Unternehmer, während sich bei den Mitspielern steuerpflichtige Tatbestände nicht ergeben. Das damals beurteilte Kettenspiel ist dadurch gekennzeichnet, daß der Mitspieler neue Mitspieler „anheuert" und der vom Mitspieler geleistete Einsatz durch Leistungen der neuen Mitspieler hereingebracht bzw. vermehrt werden soll.

Ganz anders ist der EKC-Letter gestaltet. Durch Einzahlung eines Geldbetrages an ein Unternehmen wird ein „Letter" erworben gegen die Verpflichtung des Unternehmens, an den Letter-Inhaber innerhalb eines bestimmten Zeitraumes bestimmte Zahlungen, die zunächst für die Kapitalsumme und dann für Zinsen verwendet werden, zu leisten. In dieser Art der Geldhingabe und Rückzahlung kann ein darlehensähnliches Geschäft erblickt werden.

Dem Käufer eines Letters steht es frei, weitere Letter zu erwerben. Dies bedeutet, daß jeder Letter als ein selbständiges Darlehensgeschäft zu beurte...