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SWK 17, 10. Juni 1997, Seite R 54

Gemälde: Zollbefreiung

Für Gemälde und andere Kunstgegenstände, die gemäß UNESCO-Abkommen von Zöllen befreit sind, kommt eine nachträgliche Einbeziehung in den Vormerkverkehr nicht in Frage - (§ 68 Abs. 7 ZollG), (Abweisung)

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Rubrik betreut von: BEARBEITET VON DR. DIETRICH ROESSLER (VfGH-ERKENNTNISSE) UND PROF. DR. FRANZ WEILER (VwGH-ERKENNTNISSE)
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