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Barrierefreiheit im Spannungsfeld unterschiedlicher Rechtsvorschriften und Normen
Der vorliegende Beitrag befasst sich mit Anforderungen an die Barrierefreiheit von Gebäuden. Neben dem Neubau ergeben sich insbesondere im Zusammenhang mit Änderungen an bestehenden Gebäuden komplexe Fragestellungen, ob bzw in welchem Umfang Vorschriften und Normen verbindlich anzuwenden sind und welcher Spielraum hierbei für Planer und Bauherren besteht.
1. Zur Ausgangslage
Die „Barrierefreiheit“ hat sich in den vergangenen Jahren zu einem maßgeblichen Schlagwort nicht nur im gesellschaftlichen Diskurs, sondern als dessen Spiegel auch im Bauwesen entwickelt. So haben sich in der für das Bauwesen maßgeblichen Rechtslandschaft verschiedene Anforderungen gebildet und ihren Niederschlag insbesondere in den Bauordnungen der Länder und den bautechnischen Richtlinien des Österreichischen Instituts für Bautechnik (OIB-Richtlinien) gefunden. Anforderungen an Gebäude zur Barrierefreiheit können sich aber auch aus anderen Vorschriften ergeben, so insbesondere aus dem Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (BGStG). Vor diesem Hintergrund können sich gerade im Zuge von Projekten zu Änderungen an bestehenden Gebäuden komplexe Fragestellungen zum Bestehen bzw zum Umfang von Verpflichtungen zur He...