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Der Ersatz von Eigenkapital im Kridagutachten
OGH-Erkenntnis unterwirft auch Darlehen von Nichtgesellschaftern strengen Grundsätzen
Im Insolvenz- und Strafrecht, im letzteren insbesondere zur Ermittlung des Zeitpunktes des Eintritts und der Erkennbarkeit der Zahlungsunfähigkeit, gewinnen die in Deutschland entwickelten Grundsätze zur Behandlung von eigenkapitalersetzenden Gesellschafterdarlehen oder -sicherstellungen nunmehr auch in Österreich zunehmend an Bedeutung. Ein neues Erkenntnis des Obersten Gerichtshofes geht sogar noch weiter, indem es Darlehen eines Nichtgesellschafters, nämlich einer Bank, diesen Grundsätzen unterwirft. Dies ist von erheblichem Einfluß auf die Erstellung von Kridagutachten und soll daher aus diesem Blickwinkel einer näheren Betrachtung unterzogen werden.
Nach herrschender Ansicht ist der Begriff des eigenkapitalersetzenden Darlehens im Hinblick auf seine Rechtsfolgen zu definieren. Es ist die Frage nach der Beschaffenheit jenes Kredites zu stellen, der diese Rechtsfolgen auslöst. Diese Frage wird bereits weitgehend durch die wenigen bisher ergangenen Erkenntnisse des Obersten Gerichtshofes beantwortet, von denen die wichtigsten in diesem Aufsatz dargestellt werden.
Für das Kridagutachten gilt:
Wird ein Unternehmen durch Mittel finanziert, die als Fremdkapital in den Büchern dargestell...