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FX-Kredit: ausreichende Bestimmheit des FX-Betrags
https://doi.org/10.47782/oeba202303020401
§§ 869, 879, 883, 907b ABGB; § 6 KSchG.
Ein FX-Kreditvertrag kann auch ohne Geldwechselvertrag durchgeführt werden. Ist der Geldwechselvertrag unwirksam, fällt der FX-Kreditvertrag nicht automatisch weg. Entfielen beim FX-Kreditvertrag die „Konvertierungsklauseln“ und käme auch eine Anwendung des § 907b Abs 1 ABGB nicht in Betracht, so hätte die Kreditrückzahlung dennoch in der Fremdwährung zu erfolgen.
Für die Beurteilung, ob eine Verletzung des Bestimmtheitsgebots vorliegt und deshalb kein Kreditvertrag zustande kam, ist darauf abzustellen, ob die Höhe der in Euro ausgedrückten Kreditsumme im Hinblick darauf, dass ein Kredit in CHF gewährt werden soll, ausreichend bestimmt ist. Ob das (anfänglich) der Fall war, kann dahinstehen, wenn der Kreditnehmer nach Kreditvertragsabschluss einen Kontoauszug des CHF Kontos erhalten hat, der sowohl den CHF Betrag auswies als auch den konkret herangezogenen Währungsumrechnungskurs dokumentierte.
Aus der Begründung:
[1] Die Streitteile schlossen am 17./ einen Kreditvertrag ab, in dem sich die Bekl (Bank) gegenüber dem Kl (Verbraucher) verpflichtete, ihm einen „in Euro und Fremdwährung einmalig ausnützbaren Kre...