(SWK) — Die österreichischen Doppelbesteuerungsabkommen enthalten zahlreiche Diskriminierungsverbote verschiedener Art. Diese Regelungen sind unmittelbar anwendbar und gestalten daher direkt die Rechtslage im Verhältnis zu den Vertragsstaaten. DDr. Hans Zöchling erläutert in einem Beitrag in der Jänner-Ausgabe der im Verlag Linde erscheinenden Fachzeitschrift »Steuer und Wirtschaft International« (SWI) die Bedeutung dieser Vorschriften für die österreichische Rechtslage. Er gibt den Meinungsstand zu der Frage wieder, ob und auf welche Weise die Betriebsstättendiskriminierungsverbote Auswirkungen auf die einschränkenden Regelungen über den Verlustvortrag für beschränkt Steuerpflichtige haben. Weiters nimmt er zur Frage Stellung, ob es mit dem Diskriminierungsverbot vereinbar ist, wenn Dividendeneinkünfte einer österreichischen Betriebsstätte einer ausländischen Kapitalgesellschaft der Körperschaftsteuerpflicht unterliegen.