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Einkommensteuer
Einkommensteuer
Internationale Aspekte der Reform 1993
Helmut Loukota erläutert die Neuerungen für Steuerausländer, beschränkt Steuerpflichtige, inländische Bauausführungen sowie die Änderungen für Steuerinländer im Zusammenhang mit Auslandseinkünften, internationalen Schachtelbeteiligungen, ausländischen Investmentfonds, Zuzugsbegünstigungen und die Berechnung des Progressionsvorbehaltes in SWI 1993, 345 ff.
Leasing (§ 2 EStG)
Ein Unternehmen im Bereich der Verstaatlichten stellte einen Leasingvertrag als Erwerb des wirtschaftlichen Eigentums dar, um 1982 in den Genuß der Investitionsprämie zu kommen. Dies wurde vom VwGH verneint. Eine Zurechnung an den Leasingnehmer kommt nur dann in Frage, wenn der Mieter das Recht hat, das Wirtschaftsgut weiter zu mieten oder um einen Anerkennungspreis zu erwerben. Das Optionsrecht zum Kauf um 1/6 der Gesamtleistung ist hingegen ein wirtschaftlich ausschlaggebender Preis. Weiters ist die Nutzungsdauer erheblich länger als die Mietdauer und dem Mieter steht kein Verwertungsrisiko zu. Damit war der Leasingvertrag als Mietvertrag zu behandeln (