Insolvenz im Konzern

Ulla Reisch beschäftigt sich in ihrem Beitrag (GesRZ 2019, 423) mit den Fragen, die sich im Zusammenhang mit der (drohenden) Insolvenz einer Gesellschaft stellen, die Teil eines Konzerns im Sinne des § 244 UGB ist. Das Spektrum der Fragen reiche von möglichen Befugnissen der Konzernspitze im Rahmen der Insolvenzantragstellung über die Ein- und Zuordnung von Ansprüchen bis hin zur Beurteilung von Sanierungsinstrumenten durch andere Konzerngesellschaften.

In der Einleitung führt die Autorin aus, dass die IO keine Bestimmungen zu einer Konzerninsolvenz enthält; der Konzern selbst sei auch nicht insolvenzfähig. Vielmehr sei für jede Gesellschaft gesondert zu prüfen, ob die Insolvenzvoraussetzungen nach § 66 und 67 IO (nämlich Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung) vorlägen. Die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über eine Konzerngesellschaft habe grundsätzlich keine insolvenzrechtlichen Konsequenzen für andere Konzerngesellschaften; zivilrechtlich könne die Insolvenz einer Konzerngesellschaft aber Auswirkungen auf andere Konzerngesellschaften haben und einen „Dominoeffekt“ auslösen.

Bei der Insolvenz einer Konzerngesellschaft ergebe sich nach Reisch häufig die Schwierigkeit, dass die Konzernmutter ei...