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Schwetz

WGG I Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz

Praxiskommentar

1. Aufl. 2021

ISBN: 978-3-7073-4353-3

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Dokumentvorschau
Schwetz - WGG I Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz

§ 14c Auftrag zur Durchführung von Erhaltungs- oder Verbesserungsarbeiten

Wolfgang Schwetz

Materialien

RV 895 25. GP

Zu Z 16 (§ 14c Abs. 1 und 1a WGG)

Durch die Novellierung des § 14c werden zunächst ein dem Gesetzgeber anlässlich der WRN 2000 im Zusammenhang mit der damaligen Schaffung von § 14a Abs. 2 Z 7 offensichtlich unterlaufener Redaktionsfehler bereinigt und eine planwidrige Unvollständigkeit beseitigt (Rosifka, Der wohnungsgemeinnützigkeitsrechtliche Teil der Wohnrechtsnovelle 2000, wobl 2000, 313) und ausdrücklich die Möglichkeit der Durchsetzung der in § 14a Abs. 2 Z 7 genannten Erhaltungsarbeiten und das Antragsrechts einer Mehrheit der Mieter bzw. Nutzungsberechtigten im Rahmen des § 14c Abs. 1 Z 2 bejaht.

Schon nach geltender Rechtslage kommt der vermietenden Bauvereinigung das Recht (und die Pflicht) zu, wie im MRG auch, Erhaltungsarbeiten ohne jede Mieterzustimmung durchzuführen; andererseits kann der Mieter die Durchführung von („unterlassenen“) Erhaltungsarbeiten allenfa...

WGG I Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz

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