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Lampert/Bumberger/Larcher/Weber (Hrsg.)

VwGVG | Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2019

ISBN: 978-3-7073-3858-4

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Lampert/Bumberger/Larcher/Weber (Hrsg.) - VwGVG | Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz

§ 55 Verweisungen

Irmgard Rath-Kathrein

Materialien

ErläutRV 2009 BlgNR 24. GP: Zu den § 54 bis 57 [nunmehr § 55–59]: Es handelt sich um die üblichen Schlussbestimmungen.

Kommentierung

Rz 1

§ 55 ordnet an, dass die im VwGVG vorgenommenen Verweisungen auf Bestimmungen in anderen Bundesgesetzen dynamische Verweisungen sind. Unter Verweisungen sind Bezugnahmen eines Normsetzers auf eine andere Rechtsvorschrift in der Weise zu verstehen, dass die verwiesene Rechtsvorschrift zum Inhalt der verweisenden Rechtsvorschrift wird (Berka, Verfassungsrecht7 Rz 193). Bei einer dynamischen Verweisung wird auf eine Norm in der jeweils geltende...

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